Markeneintragung

Markeneintragung

Um Ihre Marke und das damit verbundene geistige Eigentum zu schützen, ist es unerlässlich, die Marke Ihres Unternehmens in China zu registrieren.
Die Markeneintragung in China gewinnt weiter an Bedeutung, da die chinesischen Behörden Marken, die in anderen Ländern eingetragen sind, nicht anerkennen. Daher ist eine international anerkannte Marke in China nicht geschützt, es sei denn, das Unternehmen meldet eine inländische Marke an.

Die Markenregistrierung in China erfolgt nach dem “First-to-File”-System. Das heißt, wenn ein Unternehmen seine Marke nicht anmeldet, kann eine andere Person oder ein anderes Unternehmen sie anmelden. Wenn die Marke eines Unternehmens bereits von einer anderen Partei eingetragen wurde, kann das Unternehmen die eigene Marke nicht verwenden, ohne eine Strafverfolgung durch den rechtlichen Inhaber der Marke zu riskieren. Wenn eine Marke bereits eingetragen ist, muss sich das Unternehmen mit dem Markeninhaber auf die Zahlung einer Lizenzgebühr oder den Kauf der Marke einigen, was für das Unternehmen mit hohen Kosten verbunden ist. Daher raten wir Unternehmen, eine Markeneintragung zu beantragen, sobald sie den Eintritt in den chinesischen Markt in Erwägung ziehen, noch bevor sie eine Gesellschaft gründen.

Nach dem Markengesetz der Volksrepublik China ist eine Marke definiert als jedes Zeichen, das geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen einer natürlichen oder juristischen Person oder einer anderen Organisation von denen anderer zu unterscheiden. Marken können jedes Wort, Design, Buchstaben des Alphabets, Ziffern, dreidimensionale Symbole, Farbkombinationen oder eine beliebige Kombination der vorgenannten umfassen. Daher raten wir ausländischen Unternehmen, die in den chinesischen Markt eintreten, in der Regel, Marken für ihren internationalen Markennamen, ihren chinesischen Markennamen, ihr Firmenlogo und etwaige Slogans anzumelden.

Unser Markenservice

Markenrecherche

Bevor mit der Markenanmeldung begonnen wird, sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden, um festzustellen, ob die Marke derzeit noch verfügbar und eintragungsfähig ist. Auf diese Weise können wir feststellen, ob die Marke bereits an eine andere Partei vergeben wurde oder ob eine Anmeldung anhängig ist.

Vorbereitung der Markenanmeldung

Sobald feststeht, dass die Marke noch verfügbar ist, bereitet das Unternehmen die offizielle Markenanmeldung vor. Zunächst muss das Unternehmen feststellen, ob es die Marke über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) oder das chinesische Markenamt (CTMO) eintragen lassen möchte. In der Vorbereitungsphase ist es wichtig, die richtige Produkt- oder Dienstleistungsunterklasse zu wählen. Eine falsche Wahl der Unterklassen kann leicht zur Ablehnung des Antrags führen. MSA unterstützt Unternehmen bei der Vorbereitung des offiziellen Antrags und stellt sicher, dass alle erforderlichen Schritte abgeschlossen und die erforderlichen Dokumente korrekt vorbereitet sind.

Einreichung der Markenanmeldung

Nachdem die Antragsunterlagen erstellt und vom Antragsteller unterzeichnet wurden, reichen wir Ihren Antrag bei der zuständigen Behörde ein.

Erneuerung der Markeneintragung

Nach Annahme der Markenanmeldung ist diese für einen Zeitraum von 10 Jahren gültig. Nach Ablauf dieser Frist muss das Unternehmen seine Anmeldung erneuern. Tut das Unternehmen dies nicht, können andere Unternehmen die Marke anmelden, so dass das Unternehmen Gefahr läuft, die Marke zu verlieren. Außerdem ist es wichtig zu wissen, dass, wenn eine Marke drei Jahre lang nicht geschäftlich genutzt wird, andere Parteien die Löschung der bestehenden Markeneintragung beantragen können.

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