Eine Niederlassung in China gründen – Vergleich zu einer WFOE und einem Joint Venture
Januar 20, 2021
Eine Niederlassung in China gründen – Vergleich zu einer WFOE und einem Joint Venture

Eine Niederlassung in China gründen – Vergleich zu einer WFOE und einem Joint Venture

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Sobald ein ausländischer Investor eine Tochtergesellschaft (WFOE oder Joint Venture) in der Volksrepublik China gegründet hat, kann er zahlreiche wirtschaftliche Aktivitäten in anderen chinesischen Großstädten neben dem Standort seiner Tochtergesellschaft ausüben. Obwohl eine chinesische Tochtergesellschaft ihre Kunden in ganz China bedienen kann, kann es sich als vorteilhaft erweisen, eine regionale Niederlassung in anderen chinesischen Provinzen zu gründen.

Auch wenn die ausländischen Anteilseigner weitere Tochtergesellschaften durch eine direkte Kapitalbeteiligung des Hauptsitzes gründen könnten, erweist sich eine Expansion des Unternehmens mittels Niederlassungen an anderen chinesischen Standorten meist als effizienter.

Die Eröffnung einer Niederlassung bietet mehrere Vorteile. Sie ist die einzige vollständig gesetzeskonforme Lösung, um lokale Mitarbeiter in anderen Städten neben der des registrierten Unternehmensstandortes einzustellen. Verglichen mit der Gründung einer weiteren chinesischen Tochtergesellschaft ist die Gründung einer Niederlassung der bestehenden chinesischen Tochtergesellschaft eine weniger komplexe und günstigere Methode zur Ausweitung der Unternehmenspräsenz in ganz China. Außerdem unterliegen Niederlassungen oftmals geringeren Verwaltungs- und Compliance-Anforderungen. Da es sich bei einer solchen Niederlassung jedoch um eine Erweiterung der bestehenden chinesischen Tochtergesellschaft handelt, müssen einige Besonderheiten beachtet werden. In diesem Artikel werden daher die Verfahren zur Gründung einer Niederlassung in China sowie deren Vor- und Nachteile erläutert. Außerdem wird der Unterschied zur Gründung einer weiteren WFOE (der gängigsten Rechtsform für ausländische Unternehmen beim Eintritt in den chinesischen Markt) erläutert.

Definition einer Niederlassung und rechtliche Einschränkungen

Eine Niederlassung ist nach den handelsrechtlichen Vorschriften der Volksrepublik China definiert als eine Organisation, die von einem Unternehmen in China gegründet wird, um geschäftliche Aktivitäten durch eine nicht eigenständige juristische Einheit an einem Standort, der nicht dem Unternehmenssitz entspricht, auszuüben. Daher ist eine Niederlassung im Wesentlichen eine Erweiterung der bestehenden chinesischen Tochtergesellschaft (der chinesischen Zentrale). Folglich haftet diese auch für sämtliche Verbindlichkeiten des gesamten Unternehmens.

Da eine Niederlassung – wie bereits erläutert – keine eigenständige juristische Person ist, ist die wichtigste Voraussetzung für ausländische Unternehmen zur Gründung einer Niederlassung eine bestehende Tochtergesellschaft in China. Darüber hinaus ist zu beachten, dass der Geschäftsumfang einer Niederlassung in China durch den Geschäftsumfang der bestehenden Tochtergesellschaft begrenzt ist, und dass sie nicht selbständig Waren importieren bzw. exportieren kann. Diese Tätigkeiten müssen von der Zentrale der betreffenden Niederlassung ausgeführt werden. Andererseits gelten für eine Niederlassung weniger Compliance-Anforderungen als für eine WFOE.

Eine weitere Folge der Abhängigkeit der Niederlassung von der Zentrale ist, dass der offizielle Firmenname der Niederlassung immer den Namen der Zentrale enthalten muss. Im Allgemeinen ist der offizielle Firmenname einer Niederlassung in China wie folgt aufgebaut: Vollständiger Name der Zentrale + Stadt, in der sich die Niederlassung befindet + 分公司 (das chinesische Wort für Niederlassung).

Unterschied zwischen einer operativen und nicht-operativen Niederlassung

Bei der Gründung einer Niederlassung muss sich das Unternehmen entscheiden, ob es eine operative oder eine nicht-operative Niederlassung gründen will. Eine nicht-operative Niederlassung kann sich weder direkt am Geschäftsverkehr beteiligen (da nicht-operative Niederlassungen keine Fapiaos ausstellen können) noch selbstständig Mitarbeiter einstellen. Sie übt in der Regel Tätigkeiten im Marketingbereich und in der Aufrechterhaltung von Geschäftskontakten aus. Eine nicht-operative Niederlassung ist hingegen nicht verpflichtet, eine separate Buchhaltung zu führen und muss folglich auch keine jährliche Abschlussprüfung durchführen lassen. Dementsprechend ist für eine nicht-operative Niederlassung nur ein vereinfachtes steuerliches Registrierungsverfahren erforderlich und bringt insgesamt ein weniger komplexes Verfahren zur Gründung mit sich als eine operative Niederlassung.

Eine operative Niederlassung hingegen ist eine eigenständige Geschäftsstelle, die selbständig Fapiaos ausstellen und Mitarbeiter direkt einstellen kann. Um eine operative Niederlassung zu gründen, müssen daher sowohl die Registrierungen für die Ausstellung von Umsatzsteuer-Fapiaos als auch für die Sozialversicherung und den Eigenheimfonds vorgenommen werden. Aufgrund der zusätzlichen betrieblichen Möglichkeiten, die mit einer operativen Niederlassung verbunden sind, müssen diese monatliche Steueranmeldungen abgeben, eine unabhängige Buchhaltung führen und sind verpflichtet, eine jährliche Abschlussprüfung durchzuführen. Darüber hinaus wird empfohlen, ein separates Bankkonto für operative Niederlassungen zu eröffnen, auch wenn dies nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies erleichtert die Zahlung von Gehältern, Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen vor Ort.

Niederlassung vs. WFOE

Ein ausländisches Unternehmen, das bereits in China tätig ist, hat nach chinesischem Handelsrecht im Wesentlichen zwei Möglichkeiten seine Geschäftstätigkeit über den seines registrierten Standorts auszuweiten.

Der ausländische Anteilseigner kann eine weitere chinesische Tochtergesellschaft gründen (weitere Informationen zur Gründung einer WFOE in China finden Sie in unserem WFOE-Whitepaper), oder die bestehende chinesische Tochtergesellschaft gründet eine Niederlassung. Im Allgemeinen ist das Verfahren zur Gründung einer WFOE komplizierter als das zur Gründung einer Niederlassung, da es sich um die Gründung einer neuen eigenständigen juristischen Person handelt und dementsprechend mehrere strukturelle Entscheidungen getroffen sowie Antragsunterlagen erstellt werden müssen. In der nachstehenden Tabelle werden die unterschiedlichen Anforderungen und Vorteile der Gründung einer WFOE im Vergleich zu einer operativen oder nicht operativen Niederlassung aufgezeigt:

Wie aus der obigen Tabelle hervorgeht, gibt es mehrere wesentliche Unterschiede zwischen der Gründung einer WFOE und der Gründung einer Niederlassung in China. Während eine WFOE eine bestimmte Summe an Stammkapital benötigt (lesen Sie hier unseren vollständigen Artikel über Stammkapital), muss eine Niederlassung kein Stammkapital vorweisen und stellt somit eine kostengünstige Methode zur Expansion dar. Darüber hinaus ist die Eröffnung eines Bankkontos für eine Zweigniederlassung in China zwar empfehlenswert, aber nicht zwingend erforderlich. Im Gegensatz zu einer WFOE ist es für eine Niederlassung auch nicht erforderlich, einen gesetzlichen Vertreter, einen Vorstand, einen Aufsichtsrat oder einen Geschäftsführer zu registrieren. Stattdessen muss eine Niederlassung nur einen Direktor oder eine verantwortliche Person (auf Chinesisch: 负责人) registrieren.

Andererseits gelten für Niederlassungen im Vergleich zu einer WFOE mehrere Einschränkungen. So dürfen sie bestimmte Tätigkeiten wie den Import und Export von Waren nicht ausüben, und der Geschäftsumfang einer Niederlassung ist durch den Geschäftsumfang der Zentrale eingeschränkt.

Möchte ein Unternehmen jedoch in anderen Städten als der des chinesischen Hauptsitzes Mitarbeiter beschäftigen (inkl. entsprechender Abführung der Sozialversicherungsbeiträge, die in China auf lokaler Ebene verwaltet werden), ist dies vollständig gesetzeskonform durch die Gründung einer Niederlassung möglich.

Verfahren zur Gründung einer Niederlassung in China

Wie bereits erwähnt, ist die Gründung einer Niederlassung im Vergleich zur Gründung einer WFOE weniger kompliziert. Aufgrund der bereits bestehenden chinesischen Tochtergesellschaft in Form einer juristischen Person müssen keine beglaubigten Dokumente des ausländischen Anteilseigners vorgelegt werden. Die folgenden Dokumente sind für die Gründung einer Niederlassung erforderlich:

  • Geschäftslizenz der bestehenden chinesischen Tochtergesellschaft;
  • Satzung der chinesischen Tochtergesellschaft;
  • Mietvertrag;
  • Ausweisdokument des Direktors (负责人);
  • Ausweisdokument der Kontaktperson für finanzielle Angelegenheiten.

Sobald alle oben genannten Dokumente vorliegen, kann das Antragsverfahren über das offizielle Onlinesystem zur Unternehmensregistrierung angestoßen werden. Nach Erhalt der Vorabgenehmigung muss das Unternehmen alle relevanten Antragsunterlagen für die Einrichtung der Niederlassung ausfüllen und unterzeichnen. Zusammen mit einem förmlichen Antrag werden diese bei der örtlichen Behörde für Marktregulierung (AMR, früher auch bekannt als AIC) eingereicht. Nachdem das AMR die eingereichten Antragsunterlagen genehmigt hat, wird die Geschäftslizenz für die Niederlassung ausgestellt. Erfahrungsgemäß kann es vom Zeitpunkt der Voranmeldung bis zum Erhalt der Geschäftslizenz für die Zweigstelle 1-2 Monate dauern (inkl. Vorbereitung und Unterzeichnung der relevanten Dokumente). Mit der Ausstellung der Geschäftslizenz ist die Niederlassung offiziell gegründet.

Für nicht-operative Niederlassungen muss anschließend lediglich eine allgemeine Registrierung bei der Steuerbehörde vorgenommen werden. Damit eine Niederlassung jedoch voll funktionsfähig wird, muss sie auch die Registrierung zur Ausstellung von Fapiaos und die Registrierung zur Sozialversicherung und zum Eigenheimfonds abschließen. Im Anschluss daran können die Niederlassungen auch ein Bankkonto eröffnen. Diese zusätzlichen Verfahren können weitere 1-2 Monate in Anspruch nehmen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Gründung einer nicht-operativen Niederlassung etwa 1-2 Monate dauert, während die Gründung einer operativen Niederlassung 2-4 Monate in Anspruch nehmen kann.

Compliance-Anforderungen an Niederlassungen

Niederlassungen werden in steuerlicher Hinsicht mit dem gleichen Körperschaftsteuersatz belastet wie ihre Zentrale. Wenn die Niederlassung keine eigene Buchhaltung führt, werden alle Steuererklärungen von der Zentrale auf konsolidierter Basis eingereicht. Führt die Niederlassung eine eigenständige Buchhaltung, muss sie die entsprechenden Steuern bei den örtlichen Steuerbehörden anmelden.

Es ist wichtig zu berücksichtigen, wie die Körperschaftsteuererklärung für eine Niederlassung in China einzureichen ist. Wenn eine Niederlassung gegründet wurde und diese eigenständig Rechnungen an Kunden ausstellt (d.h. eine operative Niederlassung ist), muss die Niederlassung die Körperschaftsteuer für das erste Jahr vierteljährlich im Voraus an die Steuerbehörde im jeweiligen Bezirk abführen (sofern sie steuerpflichtige Einkünfte hat). In der Praxis kann dies jedoch schwierig sein, da das Unternehmen mit zwei verschiedenen Steuerbehörden in China zu tun hat, die jeweils ungern auf potenzielle Steuereinnahmen verzichten. Das Ergebnis sind im Wesentlichen Komplikationen bei der jährlichen Körperschaftsteuererklärung. Hat ein Unternehmen mehr als zwei Niederlassungen wird der KSt-satz, der von jeder Niederlassung gezahlt wird, nach einem von der lokalen Steuerbehörde festgelegten Verhältnis auf der Grundlage von Einnahmen, Gehältern und Vermögenswerten der jeweiligen Niederlassung berechnet.

Auch Niederlassungen sind aufgrund ihrer von der Zentrale unabhängigen Buchführung verpflichtet, eine Abschlussprüfung durchzuführen. Da der Betrieb einer Niederlassung jedoch im Allgemeinen weniger komplex ist als der einer WFOE, kann davon ausgegangen werden, dass auch die Jahresabschlussprüfung weniger kompliziert ist. Nicht-operative Niederlassungen, die keine separate Buchhaltung führen, sind nicht zur Durchführung einer Abschlussprüfung ihrer Finanzen verpflichtet, da diese bereits in der Buchhaltung der Zentrale enthalten sind.

Darüber hinaus müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemäß Artikel 72 des chinesischen Arbeitsrechts Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wenn sie lokale Mitarbeiter direkt anstellen. In Übereinstimmung mit dem chinesischen Sozialversicherungsrecht und den vorläufigen Verordnungen über den Eigenheimfonds muss der Arbeitgeber die Anmeldung von Mitarbeitern bei der Sozialversicherung und dem Eigenheimfonds innerhalb von 30 Tagen nach deren Einstellung vorgenommen haben.

Fazit

Eine Niederlassung ist keine eigenständige juristische Person und wird häufig zur Expansion der chinesischen Tochtergesellschaft in China genutzt. Die Einrichtung einer Niederlassung bietet gegenüber der Gründung einer zusätzlichen chinesischen Tochtergesellschaft mehrere Vorteile, da die Verfahren und die Anforderungen zur Einhaltung der Vorschriften weniger komplex sind. Aufgrund dessen ist diese Expansionsmethode kostengünstiger. Darüber hinaus ist es die einzige vollständig gesetzeskonforme Lösung, um lokale Mitarbeiter an einem weiteren Standort neben dem registrierten Unternehmensstandort anzustellen und gleichzeitig die Unternehmenspräsenz auszuweiten.

Zudem wird zwischen operativen und nicht-operativen Niederlassungen unterschieden. Während eine operative Niederlassung viele ihrer Aktivitäten unabhängig von der Zentrale ausüben kann, bleibt eine nicht-operative Niederlassung weiterhin teilweise von der Zentrale abhängig. Für ausländische Investoren ist es wichtig zu wissen, dass operative Niederlassungen im Vergleich zu ihren nicht-operativen Pendants mit etwas höheren Compliance-Anforderungen konfrontiert sind.

Wir haben bereits zahlreiche ausländische Unternehmen bei der Gründung von Tochtergesellschaften oder Niederlassungen in ganz China erfolgreich unterstützt und bieten Beratung rund um das Thema an. Wenn Sie in den chinesischen Markt eintreten möchten oder herausfinden möchten, wie die Gründung einer Niederlassung zur Expansion Ihres Unternehmens in China beitragen kann, schauen Sie sich gerne auf unserer Seite zu Unternehmensdienstleistungen um oder kontaktieren Sie uns direkt unter info@msadvisory.com.

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