Welche Rolle spielt der gesetzliche Vertreter in China?
August 16, 2023
Gesetzlicher Vertreter in China

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Falls Ihr Unternehmen ein Büro oder eine Niederlassung in China betreibt, ist es gemäß den Vorschriften der chinesischen Regierung erforderlich, einen rechtlichen Vertreter für Ihre chinesische Tochtergesellschaft zu benennen. Im westlichen Kontext bezieht sich der Begriff “rechtlicher Vertreter” in der Regel auf einen Anwalt oder Rechtsbeistand eines Unternehmens, der das Unternehmen in rechtlichen Angelegenheiten berät. Die Rolle eines rechtlichen Vertreters innerhalb einer chinesischen Einheit ist jedoch erheblich unterschiedlich. In diesem Artikel beleuchten wir, was ein rechtlicher Vertreter in China ist, seine Aufgaben, Befugnisse und mehr.

Was ist ein rechtlicher Vertreter in China?

Ein rechtlicher Vertreter einer Einheit in China verfügt über allgemeine rechtliche Befugnisse und Kontrolle über die Geschäftspraktiken und Betriebskonten eines Unternehmens.

Der rechtliche Vertreter eines Unternehmens fungiert als bevollmächtigter Rechtsvertreter des Unternehmens und besitzt die Befugnis, als Hauptvertreter des Unternehmens zu handeln. Als Hauptfigur muss der rechtliche Vertreter im Einklang mit den chinesischen Vorschriften und den Satzungen handeln.

Die ausgewählte Person ist verantwortlich für die Vertretung der Interessen eines Unternehmens und übernimmt die Aufgaben und Risiken dieser Rolle. Angesichts des Verantwortungsniveaus und der potenziellen Haftung, die mit der Position verbunden sind, sollte sorgfältig darüber nachgedacht werden, wer für die Rolle bestimmt wird.

Aufgaben eines rechtlichen Vertreters in China

Der rechtliche Vertreter eines Unternehmens fungiert als Entscheidungsträger und hat die höchste Autorität der Einheit in China. Er besitzt die Befugnis und die Autorität, im Namen des Unternehmens zu handeln, und ist verantwortlich für die Durchführung der folgenden Aufgaben:

  • Abschluss von Vereinbarungen: einschließlich Verhandlungen, Verträgen und anderen rechtlich bindenden Vereinbarungen im Namen des Unternehmens.
  • Vollmacht: für administrative, banktechnische und behördliche Angelegenheiten sowie die Korrespondenz mit Regierungsbehörden.
  • Sicherstellung der finanziellen Aufsicht: Obwohl die finanzielle Verwaltung in der Regel anderen Fachleuten oder Agenturen übertragen wird, ist der rechtliche Vertreter letztendlich für die finanziellen Operationen einer Einheit verantwortlich und muss sicherstellen, dass alle Finanzberichte und Steuerkonformität den lokalen Vorschriften entsprechen.
  • Verwaltung der Firmensiegel: Aufgrund der Bedeutung des Firmenstempels in China ist der rechtliche Vertreter für die Aufbewahrung der Stempel und die Gewährleistung ihrer ordnungsgemäßen Verwendung verantwortlich.

Sind die Befugnisse eines rechtlichen Vertreters beschränkt?

Das Maß der autoritären Kontrolle des rechtlichen Vertreters ist nicht begrenzt, es sei denn, dies ist in den Satzungen anders festgelegt. Sie haben nicht nur die Befugnis, offizielle Dokumente zu unterzeichnen, sondern können auch die Genehmigung der Organisation durch Verwendung der Firmenstempel erteilen.

Rechtliche Vertreter haben die Pflicht, im besten Interesse des Unternehmens zu handeln, haben aber in einigen Fällen dagegen verstoßen. In Fällen, in denen ein rechtlicher Vertreter im Widerspruch zum besten Interesse des Unternehmens und der Aktionäre handelt und stattdessen in ihrem eigenen Interesse handelt, überschreiten sie ihre Befugnisse. In einem solchen Fall wird das Unternehmen haftbar gemacht.

Ein Unternehmen, das aufgrund des Handelns eines rechtlichen Vertreters im eigenen Interesse oder aufgrund Fahrlässigkeit einen Verlust erlitten hat, kann möglicherweise Schadensersatz für erlittene Schäden geltend machen.

Wie lässt sich ein Missbrauch von Befugnissen verhindern?

Satzungen

Die Aktionäre eines Unternehmens können den Missbrauch oder die missbräuchliche Verwendung von Befugnissen durch eine Person durch klare Identifizierung der Rollen, Verantwortlichkeiten und Beschränkungen des rechtlichen Vertreters in den Satzungen des Unternehmens mindern. Diese Satzungen legen interne rechtliche Schutzmaßnahmen für das Unternehmen fest, die sicherstellen, dass ihre Befugnisse nicht umgangen werden können.

Gewaltenteilung

Durch Sicherstellung, dass die Macht nicht in einer Person konzentriert ist, können die Aktionäre eines Unternehmens sicherstellen, dass die Macht nicht missbräuchlich oder fahrlässig verwendet wird. In der Praxis ernennen Aktionäre in der Regel den Geschäftsführer und haben somit die Befugnis, den Direktor abzusetzen und den rechtlichen Vertreter zu ändern, wenn dies erforderlich ist.

Muss der rechtliche Vertreter in China ansässig sein?

Gemäß dem chinesischen Recht besteht keine Notwendigkeit, dass der rechtliche Vertreter physisch in China präsent sein muss. Obwohl die Stationierung des Vertreters in China einige Vorteile bietet, wie schnellere Kommunikation und reibungslose Dokumentenverarbeitung, entscheiden sich einige Unternehmen dafür, den Vertreter im Ausland in ihrem Heimatland anzusiedeln.

Diese Entscheidung hängt weitgehend von den spezifischen Umständen und Interessen des Unternehmens ab, zusätzlich zur Rolle, die der Vertreter in seinen täglichen Aufgaben erfüllt. Beispielsweise verfügt ein Unternehmen mit vollständigem ausländischem Besitz WFOE (wholly foreig-owned enterprise)  möglicherweise nicht über Vorstandsmitglieder mit Fachkenntnissen im chinesischen Handel und in der Bürokratie. In solchen Fällen kann es von Vorteil sein, eine Person in China zu haben, da sie über das erforderliche Wissen und Verständnis für lokale Vorschriften und Prozesse verfügen wird.

Alternativ halten einige WFOE-Unternehmen es möglicherweise für zu riskant, einen physisch entfernten rechtlichen Vertreter zu haben. Eine solche Person könnte möglicherweise mehr Autonomie übernehmen als gerechtfertigt und Entscheidungen treffen, die im Widerspruch zu den Absichten des Organisationsvorstands stehen. Unternehmen in dieser Situation werden sich daher dafür entscheiden, ihre rechtlichen Vertreter für die chinesische Tochtergesellschaft in ihren örtlichen Büros zu belassen.

In einigen Fällen bevorzugen Unternehmen, ihren rechtlichen Vertreter außerhalb Chinas zu haben, um persönliche Haftung in China zu vermeiden. Dies macht es jedoch recht herausfordernd, bestimmte Dokumente genehmigt zu bekommen, und daher kann das Unternehmen in solchen Fällen entscheiden, dass ein Drittunternehmen die Firmenstempel oder die Stempel des rechtlichen Vertreters hält, wenn die Dokumente genehmigt werden müssen.

Dinge, die bei der Auswahl eines Vertreters zu beachten sind

Die Wahl eines rechtlichen Vertreters kann den Grad des Erfolgs Ihres chinesischen Unternehmens erheblich beeinflussen. Eine Reihe wichtiger Faktoren müssen sorgfältig berücksichtigt werden, wenn ein Vertreter ausgewählt wird.

1. Verlässlichkeit

Das Maß an Vertrauenswürdigkeit in einen rechtlichen Vertreter ist von höchster Bedeutung. Trotz rechtlicher Möglichkeiten und Schutzmaßnahmen müssen die Aktionäre großes Vertrauen in die für diese Position ausgewählte Person haben.

2. Langfristiges Denken

Die Aktionäre sollten diese Position langfristig betrachten, angesichts der Autorität und Verantwortlichkeiten, die mit der Rolle verbunden sind. Personen, die einen erheblichen Anteil am Unternehmen haben, wie Vorstandsmitglieder, hausinterne Rechtsberater oder Führungskräfte, sollten Priorität haben. Die Auswahl einer Person, die sich dem Unternehmen gegenüber verpflichtet gezeigt hat, sollte im Vordergrund stehen.

3. Bedeutung der Einzelperson

Aufgrund der Rolle des rechtlichen Vertreters als Entscheidungsträger und seiner erheblichen Macht und Autorität bei Entscheidungen im Namen des Unternehmens wäre es neben dem Vertrauen wichtig, eine Person auszuwählen, die wichtige Entscheidungen treffen kann.

Auswahl des richtigen Partners

Zusätzlich zur Auswahl der optimalen Person als rechtlicher Vertreter Ihres Unternehmens kann die Navigation durch die chinesische Regulierungsumgebung ein anspruchsvoller Prozess sein. MSA hat einer Reihe ausländischer Unternehmen geholfen, Barrieren bei der Unternehmensgründung in China zu überwinden. Setzen Sie sich noch heute mit uns in Verbindung und erfahren Sie mehr über unsere Dienstleistungen.

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