Verrechnungspreise in China
Verrechnungspreise in China

Verrechnungspreise in China

Für viele Unternehmen sind Verrechnungspreise eines der wichtigsten internationalen Steuerthemen. Im Rahmen ihrer Bemühungen, die Kürzung von Gewinnen sowie deren Verlagerung in andere Länder zu bekämpfen, setzen die chinesischen Behörden verstärkt auf die Entwicklung strengerer Vorschriften. Die Verrechnungspreisgestaltung, die für multinationale und größere Unternehmen häufig eine Herausforderung darstellt, wird zunehmend auch für in China tätige KMU zum Thema.

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Grundsätze der Verrechnungspreisgestaltung in China

Der Begriff Verrechnungspreise bezieht sich auf den Preis, der für Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen innerhalb eines Unternehmens erhoben wird, sofern die Unternehmen in unterschiedlichen Steuergebieten ansässig sind.

Um zu prüfen, ob die Beziehungen zwischen zwei Unternehmen als assoziiert gelten, wurden im chinesischen Steuerrecht die folgenden Begrifflichkeiten für verbundene Unternehmen definiert:

  • Unternehmen A hält direkt oder indirekt mehr als 25 % der Kapitalanteile von Unternehmen B;
  • Direkte oder indirekte Beteiligung von mehr als 25% der Kapitalanteile an Unternehmen A und B durch einen dritten Beteiligten;
  • Unternehmen A hat Unternehmen B ein Darlehen gewährt, das mehr als 50% des gesamten Stammkapitals ausmacht;
  • Unternehmen B ist im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit von urheberrechtlich geschützten Technologien von Unternehmen A abhängig;
  • Unternehmen A hat die Kontrolle über die Ein- und Verkaufsaktivitäten oder Dienstleistungen von Unternehmen B;
  • Mehr als die Hälfte der Direktoren bzw. des höheren Managements von Unternehmen A üben zwei Positionen bei Unternehmen A und B gleichzeitig aus oder sind bereits dazu ernannt;
  • Die Aktivitäten von Unternehmen B werden durch Familienmitglieder oder andere nahestehende Personen des anderen Unternehmens kontrolliert;
  • Zwei nicht-verbundene Unternehmen, die jedoch wesentliche gemeinsame Interessen haben könnten.

Was ist der Zweck von Verrechnungspreisen?

Hauptziel der Verrechnungspreisregelungen ist es, Gewinnverlagerung von Unternehmen aus Hochsteuerländern in Niedrigsteuerländer zu verhindern. Aufgrund der dortigen niedrigen Wirtschaftsleistung und der geringen abzuführenden Körperschaftsteuer können Unternehmen so die hohen Steuern in anderen Ländern umgehen.

Das Grundprinzip der Verrechnungspreise ist der „Fremdvergleichsgrundsatz“. Diesem Grundsatz zufolge sollten die Steuerpflichtigen in der Lage sein, effektiv nachzuweisen, dass Transaktionen zwischen den verbundenen Unternehmen ähnlich behandelt und bepreist werden wie Transaktionen mit nicht verbundenen Dritten.

Sind Verrechnungspreise in China relevant?

Obwohl China kein Mitglied der OECD ist, haben die chinesischen Behörden auf der Grundlage der Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) Maßnahme 13 der OECD eine Regelung für Verrechnungspreise entwickelt, in die auch verschiedene chinesische Verrechnungspreisvorschriften eingeflossen sind. Die chinesischen Verrechnungspreisregelungen bestehen im Wesentlichen aus zwei verschiedenen Aspekten:

  • Transaktionen mit verbundenen Unternehmen, die bei der jährlichen Körperschaftsteuererklärung und dem jährlichen Geschäftsbericht offengelegt werden müssen; und
  • Verrechnungspreisdokumentation, die von allen Unternehmen zu erstellen ist, die die festgelegten Grenzwerte überschreiten.

Verrechnungspreisdokumentation in China

Im Jahr 2016 führte die chinesische Steuerbehörde ein dreistufiges Verfahren zur Verrechnungspreisdokumentation ein, das im „Bulletin 42“ dargelegt wurde und aus folgenden Komponenten besteht:

  1. Master File (Stammdokumentation)
  2. Local File (Landesspezifische Dokumentation)
  3. Country-by-Country Reporting (Länderbezogene Ertragsteuerberichterstattung)

Zudem können weitere Unterlagen von den chinesischen Behörden verlangt werden.

Gemäß Bulletin 42 müssen Unternehmen eine verpflichtende Verrechnungspreisdokumentation erstellen, sobald bestimmte Schwellenwerte überschritten werden. Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick über die spezifische Verrechnungspreisdokumentation und die jeweiligen Grenzwerte.

Master File (Stammdokumentation)

Der Master File ist die wichtigste Verrechnungspreisdokumentation und dient dazu, die interne Preispolitik und Aktivitäten großer multinationaler Unternehmen detaillierter darzustellen. Der Master File muss von chinesischen Unternehmen nach bestimmten Anforderungen erstellt werden.

Der Master File muss in chinesischer Sprache und in Übereinstimmung mit chinesischem Recht erstellt werden und sollte die folgenden Informationen enthalten:

(1) Die Beteiligungsstruktur;

(2) Beschreibung der Geschäftstätigkeiten des Konzerns;

(3) Die immateriellen Vermögenswerte des Konzerns;

(4) Die Finanzaktivitäten des Konzerns; und

(5) Finanzinformationen sowie steuerliche Situation des Konzerns.

Local File (Landesspezifische Dokumentation)

Der Local File konzentriert sich auf das chinesische Unternehmen und die konzerninternen Transaktionen zwischen diesem und anderen verbundenen Unternehmen, die außerhalb Chinas ansässig sind. Ein Local File muss von dem chinesischen Unternehmen erstellt werden, wenn einer der folgenden Grenzwerte überschritten wird:

  • Wenn das chinesische Unternehmen jährliche Transaktionen von materiellen Gütern im Wert von über 200 Millionen RMB mit verbundenen Unternehmen tätigt;
  • Wenn das chinesische Unternehmen jährliche Transaktionen von immateriellen Vermögenswerten in Höhe von mehr als 100 Millionen RMB mit verbundenen Unternehmen tätigt;
  • Wenn das chinesische Unternehmen jährliche Transaktionen von finanziellen Vermögenswerten in Höhe von mehr als 100 Millionen RMB mit verbundenen Unternehmen tätigt; oder,
  • Wenn das chinesische Unternehmen jährliche Transaktionen jeglicher Art in Höhe von mehr als 40 Millionen RMB mit verbundenen Unternehmen tätigt.

Der Local File enthält Einzelheiten über die Organisations- und Beteiligungsstruktur, Informationen über die Geschäftstätigkeit, die Geschäftsstrategie jeder Abteilung/jedes Geschäftssegments und Finanzdaten zu jedem Geschäftszweig bzw. zu den einzelnen Produkten und vieles mehr.

Um eine umfassende Auflistung der vorgeschriebenen Details, die im Lokal File angegeben werden müssen zu erhalten, laden Sie unseren „Complete Guide to Doing Business in China“ kostenlos herunter.

Country-by-Country Reporting (Länderbezogene Ertragsteuerberichterstattung)

Chinesische Unternehmen können außerdem zur Erstellung eines Country-by-Country-Reporting verpflichtet sein, wenn folgende Umstände vorliegen:

  • Das in China ansässige Unternehmen ist die oberste Muttergesellschaft des Konzerns, der im vergangenen Rechnungszeitraum einen konsolidierten Umsatz von mehr als 5,5 Mrd. RMB erwirtschaftet hat; oder,
  • Die chinesische Gesellschaft wird innerhalb des Konzerns dazu bestimmt, das Country-by-Country Reporting zu erstellen.

Darüber hinaus kann die chinesische Tochtergesellschaft eines Konzerns durch die Verpflichtung der Konzernmutter zum Country-by-Country Reporting ebenfalls ein solches nach den Vorschriften des Landes, in dem die Konzernmutter ansässig ist, erstellen müssen, wenn eines der folgenden Ereignisse eintritt:

  • Der Konzern hat das Country-by-Country Reporting nicht an die Steuerbehörde eines Landes übermittelt;
  • Der Konzern hat das Country-by-Country Reporting eingereicht, jedoch verfügt das Land, in dem die Berichterstattung eingereicht wurde, nicht über ein entsprechendes Verfahren zum Informationsaustausch mit China; oder,
  • Der Konzern hat das Country-by-Country Reporting eingereicht und ein entsprechendes Verfahren zum Informationsaustausch existiert, jedoch wurde das Country-by-Country Reporting nicht erfolgreich nach China übermittelt.

Der Inhalt der Country-by-Country-Reporting-Formulare steht im Einklang mit der BEPS-Maßnahme 13 der OECD und muss bis zum 31. Mai des folgenden Steuerjahres bei der zuständigen Steuerbehörde eingereicht werden.

Special File

Wenn chinesische Unternehmen die folgenden Anforderungen erfüllen, müssen sie zusätzlich einen Special File erstellen:

  • Das chinesische Unternehmen hat eine Cost-Sharing Vereinbarung; oder,
  • Das chinesische Unternehmen hat das Verhältnis zwischen Schulden und Eigenkapital von verbundenen Unternehmen überschritten (5:1 für Finanzinstitute und 2:1 für andere Unternehmen).

Der Special File muss bis zum 30. Juni des Folgejahres fertiggestellt sein.

Transaktionen mit verbundenen Unternehmen

Zusätzlich zu den bereits erwähnten Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation müssen alle ausländisch investierten Unternehmen in China im Rahmen der jährlichen Körperschaftsteuererklärung und Offenlegung des Geschäftsberichts die „Jährlichen Berichtsformulare über Geschäfte mit verbundenen Unternehmen in der Volksrepublik China“ einreichen. Diese werden ebenfalls als „Local File“ bezeichnet, der aus 22 Formularen besteht. Dazu gehören länderspezifische Meldeformulare and weitere Formulare, in denen Transaktionen mit verbundenen Unternehmen detailliert aufgeführt werden. Eingereicht werden müssen dieser bis zum 31. Mai des Folgejahres.

Verrechnungspreismethoden

Der Fremdvergleichsgrundsatz ist das wichtigste Prinzip bei der Auswahl einer geeigneten Verrechnungspreismethode. Die folgenden Verrechnungspreismethoden sind in den chinesischen Vorschriften aufgeführt:

  • Preisvergleichsmethode;
  • Wiederverkaufspreismethode;
  • Kostenaufschlagsmethode;
  • Geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode;
  • Gewinnaufteilungsmethode.

Die chinesischen Vorschriften schreiben keine Reihenfolge für die Auswahl einer geeigneten Verrechnungspreismethode vor. Es können auch andere Methoden angewendet werden, wenn sie vertretbar und angemessen sind.

Verrechnungspreise sind für jedes Unternehmen individuell im Rahmen der Vorschriften zur Gewinnverlagerung zu betrachten. Jedes in China tätige Unternehmen sollte die oben genannten Aspekte und mögliche Auswirkungen berücksichtigen.

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Hr. Brian Blömer
Hr. Brian Blömer
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